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STEPHAN BRIEM  | RECHTSANWALT GmbH

Wozu Markenschutz?

31.10.2014

 

Sie haben eine vielversprechende App, einen neuartigen Skischuh oder ein neuartiges Grippemittel entwickelt? Spätestens bei der Markteinführung sollten Sie sich Gedanken über eine originelle, jedenfalls aber einprägsame Bezeichnung Ihres Produktes oder Ihrer Dienstleistung machen. Diese Bezeichnung stellt die Grundlage für Ihre Vertriebs- und Marketingmaßnahmen dar.

 

Grundsätzlich gibt es reine Wortmarken, bei denen wie der Name sagt, eine bestimmte Bezeichnung geschützt ist, unabhängig davon, in welcher grafischen Gestaltung sie verwendet wird. Eine Wortbildmarke ist eine Bezeichnung, die nur im Zusammenhang mit einer bestimmten grafischen Gestaltung geschützt ist (denken Sie etwa an den Schriftzug Coca-Cola in seiner charakteristischen Gestaltung). Eine reine Bildmarke schützt ein Logo oder eine sonstige bildliche Darstellung, die keine Textelemente enthält. Auch eine bestimmte Form einer Ware, so sie nicht konstruktionsbedingt ist, eine bestimmte Farbe oder ein bestimmter Ton eignen sich unter Umständen für die Eintragung als Ware (zB: VöslauerÒ-Flasche mit Ihrer markanten, einprägsamen Rillung).

 

Nach der Wahl der Bezeichnung müssen Sie sich entscheiden, für welche Waren- oder Dienstleistungsklassen Sie Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung schützen lassen wollen. Die Klassifikation von Nizza ist ein internationales Abkommen über die Einteilung von Waren und Dienstleistungen. In insgesamt 45 Klassen sind alle nur denkbaren Waren und Dienstleistungen gruppiert. Zumeist wird aus Kostengründen lediglich der Schutz für drei Klassen beantragt.

 

Sodann sollten Sie sich entscheiden, ob Sie die gewünschte Bezeichnung nur in Österreich, gemeinschaftsweit oder in Österreich und in einigen ausgewählten anderen Staaten schützen lassen wollen. Je nachdem, bietet sich die Beantragung einer österreichischen Marke (Patentamt), einer Gemeinschaftsmarke (Patentamt bzw. Harmonisierungsamt in Alicante) oder einer internationalen Marke (WIPO in Genf) an.

 

Sobald Sie dem Anwalt Ihres Vertrauens Ihre Wünsche hinreichend detailliert mitgeteilt haben, wird dieser eine Ähnlichkeitsprüfung anhand von Datenbanken durchführen. Sofern hier keine eindeutigen Kollisionen erkennbar sind, wird die Marke wie gewünscht beim österreichischen Patentamt oder beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet. Nach Prüfung der Zulässigkeit der beantragten Marke und der erfolgreichen Ähnlichkeitsprüfung in Bezug auf ältere Marken wird diese erteilt und im Markenregister veröffentlicht. Die Priorität der erteilten Marke richtet sich nach dem Tag der Anmeldung.

 

Das Markenrecht entsteht mit der Eintragung im Markenregister. Die Schutzdauer endet zehn Jahre nach dem Ende des Monats, in dem die Marke registriert worden ist. Sie kann durch rechtzeitige Zahlung einer Erneuerungsgebühr immer wieder auf zehn Jahre verlängert werden.

 

Wenn Sie eine Marke anmelden wollen oder gegen einen Markeneingriff vorgehen wollen, so vereinbaren Sie einen Beratungstermin unter 01/966 93 73 oder senden Sie mir eine E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

 


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