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STEPHAN BRIEM  | RECHTSANWALT GmbH

Unlauterer Wettbewerb

 

Wenn sich ein Mitbewerber nicht an die gesetzlichen Vorschriften hält und sich dadurch einen unlauteren Vorteil verschafft, so ist dies nicht nur ägerlich sondern verfälscht auch den Leistungswettbewerb. 

 

Das Lauterkeitsrechts ist wie kaum ein anderes Rechtsgebiet von der Kasuistik der oberstgerichtlichen Entscheidungen geprägt. Dazu kommt eine Vielzahl von EU-Richtlinien, die zu einer permanenten Weiterentwicklung und Harmonisierung des nationalen Rechts beitragen. Prüfmaßstab ist der durchschnittlich informierte, situationsadäquat aufmerksame und verständige Verbraucher. Wendet sich eine Geschäftspraktik an eine bestimmte Gruppe von Verbrauchern, so ist das durchschnittliche Mitglied dieser Gruppe die Maßfigur.

 

Die Lauterkeitsverstöße, welche nicht ohnehin den ausdrücklich in einer Liste angeführten Tatbeständen entsprechen oder aggressiv oder irreführend sind, lassen sich in einer ersten Annäherung in die Kategorien Kundenfang, Behinderung, Ausbeutung und Vorsprung durch Rechtsbruch einteilen.

 

Als in Ihren Rechten verletzter Mitbewerber haben Sie Anspruch auf Unterlassung, Beseitigung, bei Vorliegen von Verschulden auf Schadenersatz sowie bei Bestehen eines berechtigten Interesses auf Urteilsveröffentlichung. Da es im wirtschaftlichen Wettbewerb wichtig ist, relativ rasch eine zumindest vorläufige rechtliche Klärung zu erreichen, wird in der Regel eine Klage auf Unterlassung und Beseitigung mit einem Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung verbunden.

 

Wenn Sie der Ansicht sind, dass sich Ihr Mitbewerber unlauter im Wettbewerb verhält, so können Sie unter 01/966 93 73 einen Beratungstermin vereinbaren oder Sie senden mir eine unverbindliche Anfrage an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

 

 


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