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Dr. Stephan Briem, August 3 2021

Schadenersatzrecht - Kann trotz Verletzung der Aufklärungspflicht gem § 6 Abs 1 ÄsthOpG der Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens erhoben werden?

Gemäß § 6 Abs. 1 ÄstOpG muss zwischen dem Zeitpunkt der Aufklärung und der ästhetischen Operation ein Zeitraum von zumindest zwei Wochen liegen. Dies sollte Patienten ausreichend Zeit geben, über die Operation, mögliche alternative Behandlungsmethoden und allfällige Folgewirkungen nachzudenken.

Der Beklagte, der die Klägerin bereits mehrmals medizinisch indiziert behandelt hat, führte die ästhetische Operation durch ohne die gebotene Zweiwochenfrist abzuwarten. Im Prozess wendete der Kläger erfolgreich ein, dass der Schaden auch bei rechtmäßigen Alternativverhalten (Einhaltung der Zweiwochenfrist) eingetreten wäre, da es ihm gelungen ist zu beweisen, dass die Patientin auch bei Ausschöpfung der Zweiwochenfrist in die ästhetische Operation eingewilligt hätte.

5 Ob 229/20t

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Dr. Stephan Briem

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